{"id":100472,"date":"2024-10-14T11:46:56","date_gmt":"2024-10-14T09:46:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.stuggi.tv\/?p=100472"},"modified":"2024-10-14T11:46:56","modified_gmt":"2024-10-14T09:46:56","slug":"aufstand-in-der-gruenen-jugend-radikale-abrechnung-die-partei-wird-sich-nicht-aendern","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/stuggitv.com\/?p=100472","title":{"rendered":"Aufstand in der Gr\u00fcnen Jugend – Radikale Abrechnung: \u201eDie Partei wird sich nicht \u00e4ndern!\u201c"},"content":{"rendered":"

Die Gr\u00fcnen stehen unter Beschuss \u2013 von innen und au\u00dfen. Auch die Gr\u00fcne Jugend bleibt nicht verschont. Nach dem R\u00fccktritt des Bundesvorstands der Jugendorganisation der Gr\u00fcnen folgen nun weitere Vertreter diesem Vorbild. Neben einem Pl\u00e4doyer f\u00fcr radikale Ver\u00e4nderungen \u00fcben die Jungpolitiker harte Kritik an Partei und Funktion\u00e4ren.<\/strong><\/p>\n

„Es reicht.“<\/h4>\n

In einer Pressemitteilung kritisieren inzwischen ehemalige Mitglieder der Gr\u00fcnen und der Gr\u00fcnen Jugend die Entwicklung der Partei und deren neoliberale Tendenzen. Sie schildern ihre Entt\u00e4uschung \u00fcber den Rechtsruck und die von ihnen wahrgenommene Unf\u00e4higkeit der damals noch eigenen Partei, soziale Gerechtigkeit und linke Ideale durchzusetzen. Besonders emp\u00f6rt zeigt man sich \u00fcber die Reaktion der Parteif\u00fchrung auf den R\u00fccktritt des Bundesvorstands der Gr\u00fcnen Jugend. Die Autoren um den ehemaligen Sprecher der Gr\u00fcnen Jugend Stuttgart, Jason Levin Barna betonen, dass wahre Ver\u00e4nderung innerhalb der Partei nicht mehr m\u00f6glich sei und werfen den Gr\u00fcnen vor, ihre Ideale f\u00fcr Regierungsbeteiligung aufgegeben zu haben.\u00a0\u201eWir wissen, dass uns viele Menschen folgen werden. Wir wissen aber auch, dass sich diese Partei nicht \u00e4ndern wird \u2013 zumindest mittelfristig\u201c, so die Verfasser.<\/p>\n

Inhaltliche Kritik an der Partei und ihren Funktion\u00e4ren<\/h4>\n

Die Partei wird f\u00fcr gebrochene Versprechen, Fehltritte und politische Entscheidungen in verschiedenen Themenfeldern kritisiert. Sie folge zunehmend dem rechten Diskurs in der Sprache, besonders bei Abschiebungen und Asylpolitik. Die Reformen des Gemeinsamen Europ\u00e4ischen Asylsystems (GEAS) und des Klimaschutzgesetzes werden als R\u00fcckschritte gewertet, die den eigenen Prinzipien widersprechen. Auch in den zentralen sozialen Fragen des Mindestlohns, des B\u00fcrgergeldes und der Kindergrundsicherung wird die Partei von den Verfassern als sozial ungerecht wahrgenommen. Die Gruppe rund um die Initiatoren Jason Levin Barna und Steve Amoo, ebenfalls Sprecher der Jugendorganisation in Bonn, und weitere Unterzeichner*innen werfen den Gr\u00fcnen vor, rechte Narrative zu bedienen und nicht entschieden genug gegen den Rechtsruck vorzugehen.<\/p>\n

Kritik an der Haltung im Nahostkonflikt<\/h4>\n

Eine Pressemitteilung und ein dazugeh\u00f6riger Social-Media-Post kritisieren sowohl die Gr\u00fcnen als auch die Gr\u00fcne Jugend in Bezug auf den Nahostkonflikt und werfen ihnen vor, Israels Vorgehen bedingungslos zu unterst\u00fctzen, ohne das Leid der Pal\u00e4stinenser*innen angemessen zu ber\u00fccksichtigen. Es wird beanstandet, dass Kritik relativiert und pal\u00e4stinensisches Leid oft verharmlost werde. Auch wird ein latenter antimuslimischer Rassismus in den Debatten attestiert, der nicht moderiert werde. Besonders migrantische Stimmen w\u00fcrden sich laut den Verfassern innerhalb der Gr\u00fcnen Jugend nicht geh\u00f6rt f\u00fchlen, wenn sie Kritik an der israelischen Politik \u00e4u\u00dfern oder wei\u00dfe Dominanz hinterfragen.<\/span><\/p>\n

Turbulente Wochen bei den Gr\u00fcnen<\/h4>\n

Bereits vor einigen Tagen hatten die beiden Parteivorsitzenden angek\u00fcndigt, beim Parteitag im November nicht mehr kandidieren zu wollen. Kurz darauf trat der Bundesvorstand der Gr\u00fcnen Jugend geschlossen zur\u00fcck. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, stehen der Regierungspartei B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen schwere Wochen und Monate und ein jetzt schon ungem\u00fctlicher Parteitag bevor. Ob sich die Abtr\u00fcnnigen einer anderen oder sogar neuen Partei anschlie\u00dfen, ist noch offen. Aber Stand jetzt „gibt es keine konkreten Pl\u00e4ne, sich einer anderen oder neuen Partei anzuschlie\u00dfen“, so Barna gegen\u00fcber STUGGI.TV.<\/p>\n

VIDEO: Ein Jahr vor der Bundestagswahl haben wir die Stuttgarterinnen und Stuttgarter dazu befragt<\/h4>\n