Im Doppelhaushalt der Stadt Stuttgart werden alle Ausgaben, Investitionen und Vorhaben der n\u00e4chsten zwei Jahre festgehalten. Die Auswirkungen der Corona-Krise seien dabei geringer als erwartet, sodass es „Anlass zu vorsichtigem Optimismus“ gebe, so OB Frank Nopper. In den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren sind Investitionen in H\u00f6he von 1,5 Milliarden Euro f\u00fcr den Doppelhaushalt und weitere 500 Millionen Euro f\u00fcr die so genannte gr\u00fcne Liste vorgesehen. Diese umfasst Vorschl\u00e4ge der Verwaltung f\u00fcr Investitionen in Sicherheit und Infrastruktur. Einen kleinen Seitenhieb auf seinen Vorg\u00e4nger Fritz Kuhn (Gr\u00fcne) konnte sich Nopper dabei nicht verkneifen. Die gr\u00fcne Liste f\u00fcr die n\u00e4chsten zwei Jahre sei die Gr\u00f6\u00dfte seit Langem. Nopper sieht in den vielen Investitionsvorschl\u00e4gen einige „Schwerpunkte und dringendere Hausaufgaben“.<\/p>\n
Nopper zeigt in der Haushaltsplanung f\u00fcr die n\u00e4chsten zwei Jahre klare Kante. Die Digitalisierung und Erneuerung der Stadtverwaltung mit einem eigenen Amt f\u00fcr Digitalisierung sei mit 65 Millionen Euro das „Schwergewicht der gr\u00fcnen Liste“. Es sei aber auch eine Infrastruktur-Offensive geboten – 14,4 Millionen Euro sollen in Stra\u00dfen, Pl\u00e4tze und Gehwege investiert werden. Der Fokus Noppers liegt darauf, in den n\u00e4chsten zwei Jahren f\u00fcr mehr „Sicherheit und Sauberkeit“ in Stuttgart zu sorgen und f\u00fcr junge Menschen mehr Aufenthaltsr\u00e4ume zu schaffen. Dies ist nach den Krawalln\u00e4chten ein von vielen Seiten geforderter Schritt. So soll auch der st\u00e4dtische Vollzugsdienst ausgebaut und die Inklusion gef\u00f6rdert werden. Ma\u00dfnahmen, wie die Digitalisierung und Sanierung der Schulen oder der Klimaschutz seien zwar bereits in vorherigen gr\u00fcnen Listen ber\u00fccksichtigt worden, aus dem Paket von 200 Millionen Euro f\u00fcr den Klimaschutz seien bis Ende 2020 aber erst knapp 10 Millionen Euro verwendet worden.<\/p>\n
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OB Frank Nopper und Finanzb\u00fcrgermeister Thomas Fuhrmann pr\u00e4sentieren den Doppelhaushalt im Stuttgarter Rathaus (Foto: STUGGI.TV)<\/p><\/div>\n
Nopper lobt gro\u00dfes Engagement der B\u00fcrger<\/h4>\n
Die Finanzierungsvorschl\u00e4ge der gr\u00fcnen Liste wurden nicht nur von der Verwaltung, sondern auch von den Stuttgarter B\u00fcrgern zusammengetragen. Mit mehr als 2.800 Vorschl\u00e4gen zu verschiedenen Aufgabenbereichen h\u00e4tten sie „wertvolle Anregungen und Impulse f\u00fcr die kommenden Haushaltsplanberatungen gegeben“, so Nopper. Trotzdem schafften es nicht alle Vorschl\u00e4ge auf die gr\u00fcne Liste. „Die Entscheidung, verschiedene Themenbereiche der \u00c4mteranmeldungen nicht in die Gr\u00fcne Liste aufzunehmen, ist keine Entscheidung gegen diese Investitionen, sondern nur den knappen Ressourcen geschuldet“, sagt Finanzb\u00fcrgermeister Thomas Fuhrmann. Generell ist der Doppelhaushalt sehr kreditlastig – f\u00fcr 2022 und 2023 seien Kreditaufnahmen in H\u00f6he von mehr als 500 Millionen Euro vorgesehen. Es werde aber alles daran gesetzt, „den Haushaltsausgleich zu schaffen“, so Nopper.<\/p>\n
Video:<\/strong> So sieht Noppers 10-Punkte-Plan f\u00fcr Stuttgart aus<\/strong><\/p>\n