Ein Lockdown wie im vergangenen Winter ist momentan nicht in Sicht. Aufatmen k\u00f6nnen die Einzelh\u00e4ndler in Stuttgart trotzdem nicht. Noch immer sind die Folgen der Corona-Pandemie sp\u00fcrbar. Dazu kommen die aktuellen Krisen. In Zeiten galoppierender Inflation, insbesondere bei Lebensmitteln und steigenden Energiepreisen kommen Inhaber von kleinen Ladengesch\u00e4ften innerhalb k\u00fcrzester Zeit an die Belastungsgrenze und dar\u00fcber hinaus. Gesch\u00e4ftsaufgaben und Insolvenzen sind die Folge, wie es vor kurzem die Obert\u00fcrkheimer B\u00e4ckerei Bubeck getroffen hat, die zum Jahresende ihr Gesch\u00e4ft schlie\u00dfen muss. Das Linksb\u00fcndnis im Stuttgarter Rathaus fordert deshalb nun schnelle Hilfe f\u00fcr die Ladengesch\u00e4fte in der Stadt.<\/p>\n
Die Stadt teilt dazu auf Anfrage mit: \u201eDie Frage, ob eine Form von finanzieller Hilfe \u00fcberhaupt gew\u00e4hrt werden darf, Bedarf im Vorfeld einer aufwendigen wettbewerbsrechtlichen Pr\u00fcfung\u201c. Diese werde gerade vorgenommen. Man habe mit dem City-Gipfel bereits ein Instrument eingef\u00fchrt, das die Belebung und Absicherung der Einkaufsqualit\u00e4t in Stuttgart sicherstellen soll.<\/p>\n
Die Nahversorgung in den Stadtteilen \u2013 insbesondere in den a\u0308u\u00dferen Stadtbezirken \u2013 ist ein zentraler Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Bei Hilfen ko\u0308nnte es sich um Zuschu\u0308sse fu\u0308r Mietkosten, U\u0308berbru\u0308ckungskredite, vergu\u0308nstigte Energie, Betriebskostenzuschu\u0308sse oder andere Hilfen handeln, die im Einklang mit dem EU-Wettbewerbsrecht stehen, meint das Linksb\u00fcndnis. Die Fraktion fragt bei der Stadt nun konkret an, welche Instrumente im sta\u0308dtischen Werkzeugkoffer liegen, um kleine Gescha\u0308fte vor der Insolvenz zu retten.<\/p>\n
Laut der Stadt Stuttgart gebe es bereits ein F\u00f6rderprogramm zur Wiederbelebung von Ladenlokalen, das den Einzelhandel st\u00e4rken soll. Dienstleistungen und im Einzelfall auch die Gastronomie in besonders betroffenen Statdtteilzentren soll damit unterst\u00fctzt werden. Mit dem Programm Nahversorgung seien dar\u00fcber hinaus innerhalb der Verwaltung stadtteil- und quartiersbezogene Konzepte zur Erhaltung und Entwicklung f\u00fcr die wohnungsnahe Lebensmittelversorgung erarbeitet. „Die Programme wurden jeweils bei der Aufstellung des Doppelhaushalts ber\u00fccksichtigt“, teilt die Stadt mit. Au\u00dferdem habe der Gemeinderat die Programme abgesegnet.<\/p>\n